Am 18. November 2024 sorgten weltweit verschiedene Ereignisse für Schlagzeilen. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro seine Ablehnung, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Während Außenministerin Annalena Baerbock eine Lieferung befürwortete, um russische Raketen bereits beim Start zu zerstören, warnte Scholz, dass Deutschland dadurch mitverantwortlich werde. Zeitgleich erlaubte US-Präsident Joe Biden den Einsatz amerikanischer Langstreckenwaffen gegen russische Ziele, was die russische Führung zu neuen Drohungen veranlasste.
Beim G20-Gipfel dominierte neben den geopolitischen Krisen auch die Bekämpfung von Hunger und Armut die Agenda. Brasiliens Präsident Lula da Silva schlug eine Globale Allianz vor, an der sich über 80 Staaten beteiligen wollen. Klimaschutz war ein weiteres zentrales Thema, das auch die Weltklimakonferenz in Aserbaidschan beeinflussen könnte.
In der EU wurde diskutiert, ob der politische Dialog mit Israel ausgesetzt werden sollte. Trotz Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen setzte sich Außenministerin Baerbock gegen den Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell durch, sodass der Dialog fortgesetzt wird.
In Deutschland stärkte der Bundesgerichtshof die Rechte von Facebook-Nutzern, die von einem Datenskandal 2021 betroffen waren. Betroffene können Schadenersatz fordern, was dem Tech-Konzern zahlreiche Klagen einbringen könnte.
In Österreich zeichnet sich eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos ab – ein Novum auf Bundesebene. Bundeskanzler Karl Nehammer sprach von einer “Koalition der Vernunft”, um das Land zu erneuern.
Frankreich erlebte landesweite Bauernproteste gegen das geplante EU-Mercosur-Handelsabkommen und nicht umgesetzte Entlastungsversprechen. Auch in Deutschland wurde mangelnde Anerkennung für die Leistungen der Landwirtschaft kritisiert.
Dänemark beschloss als erstes Land eine Steuer auf Methanemissionen von Kühen und Schweinen. Ab 2030 sollen pro Tonne Methan etwa 40 Euro fällig werden, um das klimaschädliche Gas zu reduzieren.
In Norddeutschland forderte ein Bündnis mehr Unterstützung für die Küstenfischerei, unter anderem durch einen Fonds und Erlöse aus Offshore-Windkraft. Hintergrund ist das geplante Verbot von Grundschleppnetzen in Schutzgebieten ab 2030.
Und damit einen guten Abend
Die Redaktion